Kategorie: Nazis

Gegen den türkischen Angriffskrieg und rechten Terror

Der mörderische Angriffskrieg der Türkei und des IS gegen die Menschen in den kurdischen Autonomiegebieten, die widerwärtige deutsch-europäische Asylpolitik inklusive des rechten Terrors gegen Schutzsuchende und die versuchte Zensur gegenüber netzpolitik.org von Seiten der Bundesanwaltschaft trieben uns heute auf die Erfurter Straßen. Hier ist unser Redebeitrag für die Demonstration vom 31.07.2015, 20:00 Uhr, dokumentiert:

Am 28.07.2015 kündigte der türkische Präsident und Quasi-Diktator Erdogan den Friedensprozess mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK auf. Die Türkei leitete Strafverfahren gegen die Vorsitzenden der kurdisch-linken Partei HDP ein, weil diese angeblich Kontakte zur PKK hätten – die gesamte Fraktion beantragte aus Solidarität die Aufhebung ihrer Immunität.
In der Folge wurden Stellungen der kurdischen Selbstverteidigungskräfte in Syrien und im Nordirak von der türkischen Armee bombardiert, in der Türkei wurden PKK-Stellungen angegriffen. Es handelt sich um einen Angriffskrieg gegen die kurdischen Autonomiegebiete. Bedrohte Bevölkerungsteile werden bei Protesten gegen diese Politik von Sicherheitskräften zusammengeschlagen. Es ist kaum ein Wunder, dass die Bundesregierung in internationalen Gremien und auf diplomatischer Ebene nicht gegen die Verbrechen der türkischen Regierung interveniert. Militärische und ökonomische Abkommen zwischen Deutschland und der Türkei, sowie die Eigenschaft als Bollwerk gegen den IS vor Europa werden ins Feld geführt, wenn eine klare Benennung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefordert wird.

Das Völkerrecht besteht ebenso aus Gummi, wie das Grundrecht auf Asyl in Europa bis zum Bersten gebogen werden kann. Die europäischen Rechts- und Sozialstaaten driften immer weiter zurück in den braunen Sumpf, aus welchem sie 1945 herausgebombt wurden. Dabei steht ihnen ihre Bevölkerung in nichts nach, was sich in letzter Zeit immer mehr in Brandanschlägen und Drohungen manifestiert, welche sich gegen Schutzsuchende richten – diese sind vielfach vor dem Islamischen Staat in Syrien auf der Flucht.
Sprüche, die Refugees sollten doch in „ihre Heimat“ zurückkehren, spiegeln dabei in Deutschland nur den Abschiebe- und Abschottungswahn europäischer Staaten wider. Fast schon als selbsterfüllende Prophezeiung überschatten terroristische Anschläge den Tag, werden alltäglich. Doch gehen diese nicht, wie vielfach von rechts vorhergesagt, von Flüchtlingen aus. Nein – die hier heimische Bevölkerung agiert mit terroristischen Mitteln. Brandanschläge, gezielte Körperverletzungen und Bombenattentate richten sich gegen Menschen, welche kaum mehr, als ihr Leben haben und gegen diejenigen, welche sie unterstützen. Der Staat deckt diese Aggressionen und schafft mit inszenierten Zeltstädten wie in Dresden ein ‚das-Boot-ist-voll‘-Klima. Anstatt Waffenexporte, Automobilkonzerne und nicht rentable Energieriesen weiterhin mit Subventionen zu unterfüttern, sollten Schutzsuchenden echte Schutzräume gewehrt werden. Es stehen Unmengen an Gebäuden leer – hier in Erfurt ganze Straßenzüge. Dass diese nicht saniert und als Sozialwohnungen genutzt werden, ist einfach nur zynisch. Einer der reichsten Staaten der Erde schafft es nicht, ein paar Tausend von 52 Millionen weltweit auf der Flucht befindlichen Menschen unterzubringen – und das bei einem sich seit Jahren vollziehendem Bevölkerungsschwund.

Ebenso ist die Bundesrepublik momentan dabei, das Grundrecht auf Pressefreiheit auszuhebeln, indem Investigativjournalisten vom Blog „netzpolitik.org“ von der Bundesanwaltschaft als Landesverräter verfolgt werden. Sie hatten geheime Dokumente des Verfassungsschutzes veröffentlicht, welche die Ausspähung der eigenen Bevölkerung betrafen. Dieser Vorgang kann nicht getrennt von der restlichen Politik betrachtet werden. Immer aggressiver agierende Nationalstaaten bekämpfen offensiv ihre Bevölkerung, versuchen Oppositionelle mit unterschiedlichen Mitteln aus dem Weg zu räumen.

Wir erwarten von der Thüringischen Landesregierung folgendes:
• Sie muss sich konsequent dafür einsetzen, dass die Bundesregierung innerhalb von NATO und UN-Sicherheitsrat auf die Ächtung des völkerrechtswidrigen türkischen Angriffskrieges gegen die kurdische Bevölkerung hinwirkt.
• Zudem müssen sämtliche kurdische Organisationen von internationalen Terrorlisten gestrichen werden. Die Verteidigung gegen einen Angriffskrieg ist legal und legitim – terroristisch agieren die Türkei und der Islamische Staat.
• Die Beobachtung kurdischer Organisationen in Deutschland durch Verfassungsschutzbehörden ist zu beenden, sie entbehrt jeglicher Grundlage.
• Der Schutz von vor Terror fliehenden Menschen ist ein umzusetzendes Grundrecht. Im gleichen Zuge muss der Terrorismus, welcher von der deutschen Bevölkerung ausgeht, als solcher benannt und bekämpft werden.
• Der versuchten Aushöhlung der Pressefreiheit muss innerhalb von Bundesorganen eine klare Absage erteilt werden. Investigativer Journalismus ist das einzige Mittel der Bevölkerung, um geheimdienstliche Aktivitäten kontrollieren zu können. Vielmehr sollten Geheimdienste konsequent abgeschaltet werden. Sie haben bisher keinen Angriff auf Geflüchtete verhindert, sondern selbst Terrororganisationen wie den NSU aufgebaut.

1. & 2. Mai – Nazis in Erfurt blockieren!

via http://noway.blogsport.eu/

1. Mai – NPD-Aufmarsch zum Desaster machen!

Am 1. Mai 2015 will die Thüringer NPD erneut in Erfurt aufmarschieren. Die Nazi-Partei will gegen die rot-rot-grüne Landesregierung, „die etablierte Politik“ im Allgemeinen und Flüchtlinge demonstrieren. Rassistisch fordert die Partei, es gehe ihr ausschließlich um „soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen statt einer untergerechten Almosenpolitik für alle Fremden“. Angemeldet sind hierbei 200 Teilnhemer*innen.

Die angemeldete Route der Neo-Nazis:
Hauptbahnhof (Willy-Brandt-Platz) → Bahnhofstunnel → Windhorststraße → Johann-Sebastian-Bach-Straße → Arnstädter Straße → Schillerstraße → Bahnhofstunnel → Bahnhofsvorplatz (Willy-Brandt-Platz)

Wichtige Anlaufpunkte und Infos am 1.Mai:

→ Antifa-Demo // Anger // Start 9:00 Uhr
→ genehmigte Kundgebung // Windhorstraße-Nonnenrain // Start 10:00 Uhr

Infos an dem Tag selber bekommt ihr über den Twitter-Account der antifaschistischen Koordination Erfurt [ake]: https://twitter.com/akerfurt und unter dem Hashtag #1maiEF

Aktionkarte für den 1.Mai:

1Mai_All
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2. Mai – ‚HogeSa‘-Aufmarsch zum Scheitern bringen!

Die beauflagte Route der rechten Hooligans beginnt auf dem Domplatz → Lauentor → Casanusstraße → Maximilian-Welsch-Straße → Theaterplatz → Mainzerhofstraße → Domstraße → Domplatz

Wichtige Anlaufpunkte und Infos am 2.Mai:

 Kundgebungen // rund um den Hauptbahnhof // Start 11:00 Uhr

Infos an dem Tag selber bekommt ihr über den Twitter-Account des antifaschistischen Bündnis Platzverweis: https://twitter.com/platzverweisEF und unter dem Hashtag #nowayEF

Nummer des EA (Ermittlungsausschuss): 01575 / 33 52 28 9

Aktionkarte für den 2.Mai:

2Mai_All
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Kartenausschnitt Bahnhof Erfurt:

2Mai_BHF
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Immer aktuelle Infos: http://noway.blogsport.eu/

 

 

Bündnis „Platzverweis für rechte Hooligans!“ nimmt die Arbeit auf

Unter dem Motto „Platzverweis für rechte Hooligans! Rote Karte für Rassismus und Nationalismus!“ mobilisiert ein breites Bündnis in Erfurt gegen einen bevorstehenden Aufmarsch rechter Hooligans und Neonazis.

Hintergrund ist der von dem Hooligan-Verein „Gemeinsam-Stark Deutschland“ mit 1.000 Teilnehmer*innen angemeldete Aufmarsch am 15.03.2015 in der thüringischen Landeshauptstadt. Ein Blick auf den Vorstand des Vereins mit Sitz in Nürnberg und seine Akteure zeigt, dass er aus dem extrem rechten Spektrum der „Hooligans gegen Salafisten“ (HogeSa) erwachsen ist, die im vergangenen Oktober in Köln mit Gewaltattacken, rassistischen Jagdszenen und militanten Übergriffen von sich reden gemacht haben. Auch in Erfurt ist das Motto „Gemeinsam gegen Salafisten“ nur vorgeschoben, letztlich sollen am 15.03. rassistische und rechte Parolen auf die Straße getragen werden.

Ziel des Bündnisses aus Gewerkschaften, Parteien, antifaschistischen Initiativen, Vereinen und Jugendverbänden ist es, den Aufmarsch oder eine Kundgebung der Hooligans und Neonazis am 15.03. gar nicht erst stattfinden zu lassen. Zu diesem Zweck sind bei der Stadt bereits mehr als zehn Anmeldungen für Protestkundgebungen eingegangen, bevor die Anmeldung des Nürnberger Vereins Erfurt überhaupt erreicht hatte. Seitens der Verantwortlichen in der Verwaltung bleibt aber auch einen Monat nach dem Eingang der Anmeldungen eine Reaktion noch immer aus. Was Erfurt am 15.03. erwartet, hat sich aber bereits bei einem antiamerikanischen und antisemitischen Aufmarsch Ende Januar gezeigt, aus dem heraus bis zu 200 Hooligans und organisierte Neonazis unter den Augen der Polizei immer wieder Gegendemonstrant*innen und Journalist*innen angriffen. Spätestens nach diesen Vorfällen müssen Verwaltung und Stadtrat die Bedrohung ernst nehmen und endlich reagieren. Unabhängig davon verfolgt das Bündnis „Platzverweis für rechte Hooligans!“ weiterhin sein Ziel: „Wir werden sie stoppen! Gemeinsam!“

Auf der Homepage http://platzverweis.noblogs.org/ befinden sich sowohl weiterführende Informationen als auch der Aufruf, der mit einer Mail an platzverweis@riseup.net unterzeichnet werden kann.

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Weimar: Den Naziaufmarsch versenken! Dem Fischer eine Paddeln!

via AK Weimar

Am 7. Februar 2015 wollen Nazis zum mittlerweile vierten Mal durch Weimar marschieren. Dies gilt es zu verhindern.

Anlass des „Trauermarsches“ ist wie jedes Jahr der alliierte Bombenangriff durch die U.S. Airforce unter dem diesjährigen Motto „Am 7. Februar 2015 auf nach Weimar – Den Toten eine Stimme geben!“. Die gewünschte Route vom Bahnhof über die Carl-August-Allee zum Goetheplatz und über die Ernst-Thälmann-Straße zurück zum Bahnhof ist noch nicht genehmigt worden, das ganze Spektakel ist von 10.00 – 17.00 Uhr angemeldet.

Wie in einigen Jahren zuvor, ist der in der Szene umstrittene Michael Fischer aus Tannroda, der Anmelder des Aufmarsches. Fischer ist schon lange eine bekannte Person der Neonaziszene¹ und trat auch im Jahr 2014 häufig in Erscheinung. Neben dem durchgeführten „Trauermarsch“ im Februar, nahm er unter anderem an Demonstrationen in Magdeburg, Berlin Wittenberge und Mahrzahn, Plauen, Dresden, Merseburg, Weißenfels, den HoGeSa Demonstrationen in Köln und Hannover und dem „Lichtermeer gegen rot-rot-grün“ in Erfurt teil, beteiligte sich am JN-Europakongress in Kirchheim und dem Rechtsrock Openair „Rock für Deutschland“ in Gera und war als Security bei einer Veranstaltung des geschichtsrevisionistischen Vereins „Gedächtnisstätte e.V.“ engagiert. Zusammen mit Sebastian Rudow – dem Kameradschaftsführer der „Weißen Wölfe Terrorcrew Hamburg“ – und zwei weiteren Neonazis überfiel er Anfang Februar Passant_innen am Hamburger Hauptbahnhof. Ende 2013 waren Rudow und er bereits Redner auf einer Demonstration der Partei „die Rechte“ in Berlin. Am 11. Juli 2014 wurde er vom Jugendgericht Weimar zu 7 Monaten Freiheitsstrafe – ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung – verurteilt, weil er 2012 mit seinem Vater Paul Fischer einen Jugendlichen in Tannroda verprügelt hat, den sie verdächtigten, Neonazipropaganda von Laternen entfernt zu haben.

Michel Fischer 2014 Compilation

Die Teilnehmer*innenzahlen des Naziaufmarsches sind von 2012 (ca. 30 Personen) auf 2013 (ca. 100 Personen) um mehr als das dreifache angestiegen, jedoch 2014 trotz des Aufrufes der NPD, den es die vorigen Jahre nicht gegeben hat, auf ca. 80 Personen zurückgegangen. Fischer hat für 2015 150 Personen beim Ordnungsamt angemeldet, circa doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Die Nazis mobilisieren bereits seit Mitte November auf Facebook, Twitter und ihrer eigens für den „Gedenkmarsch“ angelegten Website und haben die ersten Flyer gedruckt. Nicht klar ist, ob Weimar wegen des eventuell nicht stattfindenden Aufmarsches in Magdeburg zu einem größeren Event werden könnte. Der Trauermarsch in Weimar hat zwar nicht die Relevanz wie Dresden, Magdeburg oder der Tag der deutschen Zukunft, ist jedoch eines der wenigen regelmäßigen Neonazievents in der Bundesrepublik und sollte auch als Solches kenntlich gemacht werden. Festzuhalten ist, dass nicht nur lokale Nazistrukturen zum Naziaufmarsch nach Weimar anreisen, so waren 2014 unter anderem auch Nazis von „Heimattreu Leipzig“, „Weiße Wölfe Terrorcrew“ aus Hamburg und eine Gruppe Nazis mit „Reichshauptstadt Berlin“ Transparent anwesend, was vermutlich auf Fischers persönliche Kontakte zurückzuführen ist.

Naziflyer

Die oberste Prämisse bildet am 07. Februar zwar das Verhindern des Aufmarsches mit allen Mitteln, jedoch müssen antifaschistische Strategien über ein Verhindern des Naziaufmarsches an diesem Tag hinausgehen. Um den „Gedenkmarsch“ dauerhaft zu unterbinden bedarf es kontinuierlicher antifaschistischer Arbeit, die über Nazis und deren Aktivitäten in Weimar und Umgebung aufklärt und ihnen die Handlungsgrundlage entzieht.
Am Tag selbst können die vom Bündnis gegen Rechts voraussichtlich angemeldeten Kundgebungen am Bahnhofsvorplatz und am Goetheplatz vorerst Bezugs- und Orientierungspunkte sein.

Weitere Infos folgen, stay tuned.

Nazis und Geschichtsrevisionist_innen keinen Meter!
07.02.15 – Naziaufmarsch verhindern!

¹Hintergrundinfos zu Michael Fischer

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PEGADA/EnDgAmE wie erwartet gewaltätig. Staat schützt wieder Nazis.

An der heutigen PEGADA/EnDgAmE-Veranstaltung in Erfurt nahmen, wie bereits von uns erwartet, diverse gewalttätige Neo-Nazis und Hooligans teil. Es kam zu massiven Übergriffen auf am Gegenprotest teilnehmende Personen. Unter anderem attackierten 40 Nazi-Hools eine Gruppe und zerstörten deren Transparent. Als versucht wurde, den Naziaufmarsch zu stoppen, brachen organisierte Neo-Nazis aus und versuchten, Antifaschist*innen zu jagen.

Das Innenministerium und die Cops waren informiert, dass eine hohe Gefahr vom EnDgAmE ausgehen wird. Es war bekannt, dass sich bis zu 800 erfahrungsgemäß gewaltbereite Personen versammeln werden. HogeSa, das nazistische Onlineportal Altermedia, “Reichsbürger“ und Verschwörungsideolog*innen hatten zur Teilnahme aufgerufen. Da sich aber auf die Einschätzung vom Thüringer Verfassungsschutz verlassen wurde – welcher bereits in die NSU-Morde involviert war – wurde natürlich davon ausgegangen,  dass keine Neo-Nazis oder gewaltbereiten Personen teilnehmen werden. Da scheinbar immer noch dieselben Personen in den Ministerien und Ämtern arbeiten, wie unter der jahrelangen CDU-Herrschaft, ist auch nichts anderes zu erwarten gewesen.

Der Gegenprotest wurde von diversen Antifa-Gruppen, der Linken, SPD und Grünen sowie deren Jugendverbänden, Kirchverbänden, der jüdischen Gemeinde Erfurt und diversen Hochschulgruppen organisiert, bzw. unterstützt. Dieses breite Bündnis schaffte es, die ursprüngliche Nazi-Route zu blockieren. Die Faschos mussten durch den Erfurter Süden laufen, in welchem kaum Leute erreicht wurden. Die geplante Propaganda-Show auf großer Bühne am Domplatz konnte somit nicht stattfinden. Dafür gab es dort eine weitere Kundgebung mit ca. 300 Personen gegen das ‚EnDgAmE‘. Es ist durchaus erfreulich, dass die Organisator*innen für die Bühnentechnik einiges an Kapital in den Sand gesetzt haben.

Wir danken allen, welche heute in Erfurt protestiert haben und jenen, die mit uns solidarisch waren. Von Repression Betroffene sollten sich bestenfalls an ihre lokale Rote Hilfe Gruppe wenden. Den verletzten Antifaschist*innen wünschen wir gute Genesung!

Aufruf gegen den PEGADA-Aufmarsch in Erfurt

Gegen den PEGADA-Aufmarsch in Erfurt – Rechten Bündnissen den Kampf ansagen!

Am 24.01.2015 um 14Uhr wird in Erfurt vom Willy-Brandt-Platz zum Domplatz ein gruseliger Aufmarsch stattfinden. Er nennt sich ‚EnDgAmE‘ (Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas) und wird von ‚PEGADA‘ (Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes) organisiert. Die gewaltbereite ‚HogeSa‘ (Hooligans gegen Salafisten, Köln) mobilisiert neben diversen verschwörungsideologischen Gruppen zu der Veranstaltung.

Ab 13Uhr gibt es deswegen neben dem Willy-Brandt-Platz (Bürgermeister-Wagner-Straße/Kurt-Schumacher-Straße, beim Intercity-Hotel) eine Gegenkundgebung. ‚EnDgAmE‘ rekrutiert sich primär aus der Verschwörungsideologie- / Reichsbürger*innen-Szene. Zudem werden aufgrund des Aufrufes von ‚HogeSa‘ gewaltbereite Hooligans erwartet. Die Teilnahme von organisierten Neo-Nazis ist ebenso sicher. Das ideologische Spektrum reicht von Islamophobie über Anti-Amerikanismus & Antisemitismus bis zu blankem Nazismus. HogeSa ist der Meinung, die USA würden salafistische Gruppen im Nahen Osten aufbauen und unterstützen, woraus auch der Aufruf zur Teilnahme am ‚EnDgAmE‘ begründet wird. Antisemitismus zeigt sich ganz offen, wenn von einer (jüdischen) Hochfinanz geschwafelt wird, welche die Welt kontrollieren würde – eine seit Ewigkeiten kursierende Verschwörungstheorie. Sie war schon bei den Nazis äußerst beliebt. Die Sprache ist dem dritten Reich entlehnt, wenn von „Schandregierung“, „Lügenpresse“ oder einem nicht weiter definierten „US-/NATO-Diktat“ (vgl. „Versailler Diktat“) geschrieben wird. Um ‚bürgerlich‘ zu wirken, wurde u.a. noch die Forderung nach erneuerbaren Energien ins Programm aufgenommen. Momentan kann durchaus mit bis zu 800 Teilnehmenden gerechnet werden.

Die Gegenaktion findet am 24.01.2015 ab 13Uhr neben dem Willy-Brandt-Platz (Bürgermeister-Wagner-Straße/Kurt-Schumacher-Straße, beim Intercity-Hotel) in Erfurt statt. Kommt zahlreich, bringt Lärm mit und lasst uns die braunen Bündnisse zerschlagen!

Weitere Infos findet ihr hier.

Offizielle Mobiseite zur Gegenkundgebung

‚PEGADA‘-Seite
‚EnDgAmE‘-Seite
‚EnDgAmE‘-Veranstaltung
‚HogeSa‘-Seite mit Aufruf zum ‚EnDgAmE‘

Islamophobe Bewegungen jetzt wohl auch in Erfurt aktiv

via Linksjugend [’solid] Erfurt, AKTUALISIERT

Am 15.03.2015 will eine HOGESA-Abspaltung in Erfurt aufmarschieren, die AKE hat dazu bereits eine Pressemitteilung veröffentlicht. Außerdem ist wohl ein PEGIDA-Ableger in Planung, wozu jedoch noch nicht genügend Informationen vorliegen. Zusätzlich will sich am 24.01.2015 um 14 Uhr auch noch eine ‚neue‘ Bewegung auf die Straße trauen. Und die nennt sich PEGADA.

Was erstmal stark nach der rassistischen und islamophoben PEGIDA-Bewegung klingen mag, entpuppt sich aber als Überraschung. Und das nicht im positiven Sinne. Ihr Slogan:

Die PEGADA ruft zum EnDgAmE.

Entwirren wir zuerst diese Abkürzungen.

PEGADA sind „Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“.
EnDgAmE sind „Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas“.

Wir erhalten folglich das:

Die „Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“ ruft zum „Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas“.

Das ist hart an der Grenze – nicht nur – grammatikalischer Geschmacklosigkeit. Einige ihrer Ziele sind die „Aufhebung der Russlandsanktionen“, „deutsche Goldreserven auf deutschem Boden“, die „Erforschung […] freier […] Energien“ oder auch ein „Abzug der Besatzer [aus Deutschland]“.
Putin-Versteher, Verschwörungstheoretiker und Reichsdeppen sind also erklärtes Mobilisierungsziel dieser merkwürdigen Truppe. Um den bürgerlichen Schein zu wahren, wird dazu noch Frieden, fairer Handel, und weniger Überwachung gefordert.

Wer macht denn sowas?!

Der Hauptorganisator ist augenscheinlich Konstantin Stößel, über dessen Facebook-Account die Veranstaltung erstellt wurde und beworben wird. Er war bereits 2014 für die Erfurter Montagsdemonstrationen verantwortlich, auf welchen ein ähnliches Klientel bedient wurde. Selber war er auf mindestens einer der Dresdner PEGIDA-Demonstration zugegen. Auch die Redner sind identisch mit jenen der verschwörungsideologischen Wahnmachen – einer wird sogar extra aus Leipzig importiert.
Dieser Import hört auf den Namen Stephane Pierre Roger Simon. Simon, der einst Bundespolizist gewesen sein soll, zählt zu den „Reichsbürgern“. Im Jahr 2013 trat er zudem als Unterstützer der Bürgerinitiative „[Leipzig] Gohlis sagt Nein“ in Erscheinung, die unter Führung der NPD gegen eine im Stadtteil geplante Moschee vorgehen will.
Die offizielle Seite der gewaltbereiten HogeSa-Bewegung aus Köln ruft zudem zur Teilnahme am ‚EnDgAmE‘ auf. Dabei vermischen sich Anti-Amerikanismus und Islamophobie in der Behauptung, die USA würden salafistische Gruppen aufbauen und finanzieren. Diese würden angeblich Europa bedrohen.
Das Neo-Nazi-Portal ‚Altermedia‘ ruft mittlerweile zur Teilnahme an PEGADA/EnDgAmE auf. Kameradschaften und NPD planen zudem eine gemeinsame Anreise. Dass es sich beim ‚EnDgAmE‘ letztlich auch um einen Neo-Nazi-Aufmarsch handeln wird, steht außer Frage.
Die Nähe des Titels zu PEGIDA wirkt bewusst gewählt – und leider scheint sie zu wirken. Die PEGADA-Seite wird von 23.000 Personen geliked. Bis jetzt wurden bereits über 1000 Zusagen für die Veranstaltung erreicht, weshalb Vorsicht geboten ist. Es haben im Internet diverse offen islamophob, antisemitisch und neo-nazistisch auftretende Personen zugesagt. Verschwörungstheoretiker*innen sind da noch die ‚Harmlosesten‘.

PEGADA soll eine Art Gegenentwurf zu PEGIDA darstellen, wobei die vermeintliche ‚Islamisierung‘ mit den USA als Hauptfeindbild ersetzt wurde. Der 24.01.2015 darf dieser Bewegung auf keinen Fall überlassen werden. So, wie auch kein anderer Tag. Eine Gegenveranstaltung findet ab 13Uhr neben dem Willy-Brandt-Platz (Bürgermeister-Wagner-Straße/Kurt-Schumacher-Straße, beim Intercity-Hotel) statt.


Netz gegen Nazis berichtet
Die Thüringer Allgemeine berichtet
Die Thüringische Landeszeitung berichtet (1)
Die Thüringische Landeszeitung berichtet (2)

Seite der Gegenveranstaltung

‚PEGADA‘-Seite
‚EnDgAmE‘-Seite
‚EnDgAmE‘-Veranstaltung
‚HogeSa‘-Seite mit Aufruf zum ‚EnDgAmE‘
‚Altermedia‘-Seite mit Aufruf zum ‚EnDgAmE

Kammwegklause dichtmachen!

Am 20. Dezember findet im Erfurter Neonazizentrum „Kammwegklause“ der nächste extrem rechte Konzertabend statt. Genau für diesen Tag kündigt die Nazi-Hooligan-Band Kategorie C ein Konzert in Thüringen an.

 
Auch wenn es noch nicht bestätigt ist: wir gehen davon aus, dass Kategorie C am 20. Dezember in der Kammwegklause ein rassistisches Stelldichein geben werden. Das rechte Treiben im Südosten Erfurts werden wir nicht ungestört geschehen lassen und kommen wieder, bis die Kammwegklause dicht macht. Deshalb  rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration mit anschließender Kundgebung vor der Kammwegklause auf!
 
Nazizentrum Kammwegklause
Seit nunmehr zwei Jahren existiert mit der „Kammwegklause“ in der Tungerstraße 1 auf dem Herrenberg ein rechter Erlebnisort für Nazis unterschiedlicher Couleur. Neben dem täglichen Kneipenbetrieb haben bisher mindestens 11 rechte Konzert- und Liederabende stattgefunden. Dabei spielte auch die Nachfolgeband der verbotenen terroristischen Vereinigung ‚Landser‘, die ‚Lunikoff Verschwörung‘. Auf diesen Konzerten wurde unter anderem Geld für rechte Straftäter wie den NSU Unterstützer und Nazikader Ralf Wohlleben gesammelt.
Bis zuletzt betrieb die NPD in der Kammwegklause ihr Bürgerbüro und die Nazimarke „Ansgar Aryan“ ein Ladengeschäft. Die Räumlichkeiten werden ebenfalls genutzt für Treffen, Versammlungen und Veranstaltungen wie beispielsweise einer Lesung mit Udo Voigt, dem ehemaligen Parteivorsitzenden der NPD. 
Dem für die NPD im Stadtrat sitzenden Hooligan und mehrmals verurteilten Gewalttäter Enrico Biczysko gelingt es gerade durch den Rückzugsort in der Kammwegklause, Verknüpfungen zwischen der Neonazi- und der Hooliganszene aufrechtzuerhalten. Biczysko war 2008 mit anderen Nazi-Hooligans an einem brutalen Übergriff auf eine Gruppe Punks und Alternative auf der Krämer Brücke beteiligt. Heute sitzt er als Biedermann für die NPD im Erfurter Stadtrat.
 Die Betreiberin der „Klause“, Gabriele Völker, kann dem Spektrum der Freien Kräfte zugeordnet werden. Sie nahm in der Vergangenheit selbst an rechten Aufmärschen teil und wurde 2010 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
Eigentümer des Gebäudes ist Manfred Stein – welcher zwar angibt, selbst nicht rechts zu sein, jedoch kein Problem damit hat, wenn gewaltbereite Neonazis seine Räumlichkeiten als Veranstaltungsort und Treffpunkt nutzen. Mit seiner ist-mir-egal-Haltung macht sich Stein mit verantwortlich für das erstarken rechter Strukturen und die daraus folgenden Taten.
 
Nazis und Hooligans vereint
Die rechte Hooligan-Band Kategorie C um Frontmann und Neonazi Hannes Ostendorf ist ein wesentliches Verbindungselement zwischen Naziszene und rechten Hooligans. Als im Oktober 5000 von ihnen zu einem Aufmarsch unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) in Köln zusammen kamen lieferte Kategorie C den Soundtrack und heizte die Menge zu Beginn der Demo mit einem Konzert ein. Im Anschluss daran kam es zu stundenlangen Ausschreitungen und zahlreichen Übergriffen auf Migrant*innen, Linke und Journalist*innen. Dieses rechte und gewalttätige Fußballmilieu, das auch in Erfurt/Thüringen existiert, wird bei dem Auftritt von Kategorie C zusammenkommen. Die Kammwegklause ist dann der Ort an dem Nazis und Hooligans sich besser kennenlernen, feiern und vernetzen können. Dem treten wir lautstark und entschlossen entgegen!
 
Rassismus und Nationalismus bekämpfen!
Rechte Positionen wie Rassismus und Nationalismus werden zunehmend artikuliert und organisiert auf die Straße getragen. In Köln und Hannover versammelten sich unter dem Label „Hooligans gegen Salafismus“ tausende Nazis. In Dresden gehen seit fast zwei Monaten immer wieder Montags Bürger und Nazis „gegen die Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße. Am 24. November kamen hier etwa 6000 Menschen Zusammen. Beiden „Bewegungen“ ist gleich, dass sie ihren Hass auf Geflüchtete und Migrant*innen hinter dem Kampf gegen radikal-islamische Strömungen verstecken. Deutlicher sind die unzähligen „Bürgerinitiativen“ in der gesamten BRD die gegen den Zuzug von Geflüchteten hetzen. Auch hier schließen sich immer wieder hunderte bis tausende Bürger und Nazis zusammen. Gleichzeitig gelingt der rechtspopulistischen AfD der Einzug in das Europaparlament und die Landtage in Sachsen (9,7%), Brandenburg (12.2%) und Thüringen (10,6%). Dabei ist gerade der Thüringer Landesverband, mit dem ultrarechten Björn Höcke an der Spitze, im bundesweiten Vergleich einer der am weitesten rechts stehenden. Hinzu kommt eine ohnehin schon rassistische Praxis. Sondergesetze, Abschiebungen und Racial Profiling sind nur einige Beispiele für den menschenfeindlichen Umgang mit Geflüchteten in Deutschland. Das Ergebnis all dessen sind zunehmende Angriffe auf Geflüchtete und Geflüchtetenunterkünfte in der gesamten BRD. Unser Kampf gilt alltäglichem und institutionellem Rassismus genauso wie allen rassistischen und nationalistischen Bewegungen auf der Straße und in den Parlamenten!
 
Kammwegklause dichtmachen!
In diesem gesellschaftlichen Klima ist die Gefahr, die von einem rechten Zentrum wie der Kammwegklause ausgeht, kaum zu überschätzen. Hier kann sich kennengelernt, gefeiert und vernetzt werden, können rechts Anpolitisierte gefestigt und in die Strukturen aufgenommen werden. Hier wird der latente und weit verbreitete Rassismus und Antisemitismus akut und handlungsleitend. Von hier aus wird losgezogen um Jagd auf Menschen zu machen die nicht in das braune Weltbild passen. Mit der Kammwegklause als Basis ist es für organisierte Nazis wesentlich einfacher, in die Gesellschaft zu wirken. Dies gilt insbesondere dann, wenn es kein linkes Zentrum und kaum Räume für Antifaschist*innen gibt.
 
Die Wohlfühlzeit für Nazis auf dem Herrenberg ist vorbei. Wir geben keine Ruhe, bis die Kammwegklause geschlossen ist. Kommt zur antifaschistischen Demonstration am 20. Dezember um 17 Uhr auf den Lucas-Cranach-Platz (Straßenbahnhaltestelle  Sozialversicherungszentrum) in Erfurt! 

Link zur Facebook-Seite (klick!)

Ansicht von der Demoroute (Kammweg) aus
Ansicht von der Demoroute (Kammweg) aus
Vorderseite der K-Klause
Vorderseite der K-Klause
Eingangstür auf der Vorderseite
Eingangstür auf der Vorderseite
Ansicht vom Ort der Abschlusskundgebung aus
Ansicht vom Ort der Abschlusskundgebung aus
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Erfurt – CDU, AfD und Nazis Hand in Hand

Gern zeigt sich die CDU öffentlich gegen rechtes Gedankengut – nun protestiert sie gemeinsam mit Nazis gegen die kommende rot-rot-grüne Landesregierung.

Heute haben nach Polizeiangaben 4000 Menschen auf dem Erfurter Domplatz gegen die Koalition von Linke, SPD und Grünen mit Kerzen und Fackeln protestiert. Unter ihnen befanden sich viele CDU’ler AfD’ler, NPD- und JN-Kader, Freie Kamderadschaften, rechte Burschenschaftler und Verschwörungsideolog*innen. Ihre Parolen reichten von „Stasi raus“ über „Bodo raus“ in Abwechslung mit „Bodo, geh heim!“ bis hin zu „Rot-rot-Hass“. Die von der CDU angemeldete Kundgebung wurde von bekannten Neonazis der Kameradschaft „Weimarer Land“ dazu genutzt, kritische Passant*innen verbal als auch handgreiflich einzuschüchtern. Zur Kundgebung aufgerufen hatte unter anderem Michael Fischer – eine Führungspersönlichkeit der thüringer Kameradschaftsszene. Diese Vorgänge fanden medial kaum Beachtung, obwohl das MDR Thüringenjournal sogar zwei NPD’ler im Bericht einblendete. Von Seiten des Veranstalters Clarsen Ratz (Vizechef der CDU-Mittelstandsvereinigung in Thüringen) ging keine Initiative aus, diese Nazis von der Kundgebung auszuschließen – im Gegenteil, sie wurden vollends akzeptiert.

Das Spektrum der Teilnehmenden erinnert stark an die gewalttätige ‚Hooligans gegen Salafisten‘-Demo in Köln. Auch dort gab es den Schulterschluss zwischen vermeintlicher Mitte, extrem rechten Kräften und Verschwörungsideolog*innen.

Videobeitrag vom MDR (MDR.de)
kritischer Kommentar beim MDR (MDR.de)
Video der Pöbeleien von CDU, AfD und NPD (youtube.com)

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Nazi-Konzert am 01.11.2014 in Erfurt stören!

Am 01.11.2014 findet in der Kammwegklause (Tungerstraße 1, 99099 Erfurt) ab 18Uhr ein Nazi-Konzert statt, bei welchem ca 100 Personen erwartet werden.

Und genau deshalb wird es ab 17:30Uhr in unmittelbarer Nähe zu diesem Dreckschuppen eine Nachttanzkundgebung unter dem Motto ‚Nazizentrum wegBOXen‘ geben. Es wird bei der Kundgebung warme Verpflegung geben.

17Uhr ist für die gemeinsame Anreise ein Treffpunkt am Hauptbahnhof, da viele Faschos unterwegs sein werden. Dort gibt es dann auch noch paar Infos zum Ablauf. Am selben Tag findet voraussichtlich noch ein Nazi-Event in Sömmerda statt & die Abendveranstaltung soll wohl als Ausklang dienen.

Falls du Lust hast, die Orga zu unterstützen oder einen Redebeitrag zu halten, dann melde dich bitte bei uns! Der Flyer kann zudem gern weiterverbreitet werden – egal, ob im Internet oder als Printausgabe. (Adresse der K-Klause ist die Tungerstraße 1, mit N)

20141101_flyer_kklause

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